Aufstiegs-BAföG: Höhere Förderung und Entlastungen für Fachkräfte

Mit dem Referentenentwurf für ein Fünftes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (5. AFBGÄndG) sollen die höherqualifizierende Berufsbildung und damit eine erfolgreiche Fachkräftegewinnung erneut gestärkt werden. Die Kosten der Teilnahme an geförderten Fortbildungsmaßnahmen nach Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) sollen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer weiter gesenkt werden. Das soll die Attraktivität von Fortbildungen weiter erhöhen und mögliche Einstiegshürden abbauen. Erweiterungen des Förderrahmens beim Maßnahmenbeitrag sollen Preisanstiegen bei den Lehrgangs- und Prüfungsgebühren und den Materialkosten für das Prüfungsstück Rechnung tragen. Es werden zudem Anreize durch weitere finanzielle Erleichterungen bei Bestehen der Fortbildungsprüfung gesetzt. Zusätzlich sollen Alleinerziehende mit Betreuungspflichten in Vollzeit- und Teilzeitmaßnahmen noch besser unterstützt werden.

Wenn Arbeitgeber Zuschüsse zu den Kosten der Fortbildungsmaßnahme ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten, werden diese bei der Förderung nicht mehr auf den Maßnahmebeitrag angerechnet. Damit wird zugleich einem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages vom 18. Februar 2022 Rechnung getragen.

Das Gesetz enthält darüber hinaus gesetzliche Klarstellungen zum Anwendungsbereich des AFBG sowie zum Träger einer Fortbildungsmaßnahme.

ZDH: Mehr Mut bei der Reform des Aufstiegs-BAföG

Der Kabinettsbeschluss bleibt aus Sicht des Handwerks hinter den Zusagen des Koalitionsvertrags zurück, so der Zentralverband Deutsches Handwerk. Es fehle an Förderungsmöglichkeiten für eine zweite Fortbildung auf derselben Stufe, Fortbildungswillige trügen weiterhin erhebliche Kosten selbst und der bürokratische Aufwand bei der Antragsbearbeitung bleibe hoch. ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke fordert daher Nachbesserungen und unterstreicht: "Wer heute in die Höhere Berufsbildung investiert, sichert die Zukunft der Betriebe, eröffnet berufliche Perspektiven und stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland."