Was ist neu in der Trinkwasserverordnung 2023? Eine Zusammenfassung

22.01.2024 ,

Die neue Trinkwasserverordnung setzt Anforderungen der EU-Trinkwasserrichtlinie um. Im Vorfeld wurde sie in Fachkreisen intensiv diskutiert, die jetzige Version wirft weiter Fragen auf. Welche Neuerungen für SHK-Unternehmen von Bedeutung sind, erläutert Arnd Bürschgens.

Inhalt

Am 24. Juni 2023 trat die 2. Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) in Kraft. Sie definiert die grundlegenden Pflichten und Anforderungen an unser „Wasser für den menschlichen Gebrauch“, um sicherzustellen, dass durch die Verwendung von Trinkwasser keine Gesundheitsschädigung zu besorgen ist. Im März 2023 wurde die neue Fassung dieser Rechtsverordnung bereits mit einigen Anpassungen im Bundesrat beschlossen, bis zur endgültigen Veröffentlichung und dem Inkrafttreten vergingen aus formalen Gründen jedoch weitere knapp drei Monate.

Eine Novellierung meint eine vollständige Neufassung, was sich allein schon am Vergleich der Anzahl alter und neuer Paragrafen zeigt: Konnte man sich bisher in 25 Paragrafen zurechtfinden, sind es nun 72. Der Inhalt ist zwar im Wesentlichen gleich geblieben, doch die Lesbarkeit hat sich keineswegs verbessert.

Zweck der TrinkwV

Bereits der erste Satz im § 1 (Anwendungsbereich) der TrinkwV verdeutlicht eine zentrale Ausrichtung der Novellierung. In der Vergangenheit war hier der Zweck der Verordnung beschrieben, in der aktuellen Fassung wird klargestellt, dass diese Verordnung dazu dient, die übergeordneten Anforderungen nach § 37 Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu erfüllen.

Zweck des IfSG ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Auch das Wasser, das wir z. B. täglich trinken, mit dem wir Speisen und Getränke zubereiten, unsere Kleidung oder uns selbst reinigen, muss dazu so beschaffen sein, dass eine Schädigung der menschlichen Gesundheit, insbesondere durch Krankheitserreger, nicht zu besorgen ist.

Die Definition „Wasser für den menschlichen Gebrauch“ bezieht sich allerdings nicht mehr nur auf die bereits bekannten, vorgenannten Anwendungen, sondern auch auf „sonstige häusliche Zwecke mit Bezug zur menschlichen Gesundheit“. Dazu gehören z. B. die ambulante Inhalation, Wundversorgung oder die Reinigung medizinischer Geräte und Gegenstände in der häuslichen Pflege.