EU-Parlament entscheidet sich für Abschaffung der Zeitumstellung

Am Dienstag stimmten die Abgeordneten des EU-Parlaments dafür, dass ab 2021 die Uhren im Frühling und Herbst nicht mehr um eine Stunde vor- oder zurückzudreht werden. 

EU-Länder, die beschließen, ihre Sommerzeit dauerhaft beizubehalten, sollten die Uhren am letzten Sonntag im März 2021 zum letzten Mal umstellen. Länder, die es vorziehen, die Normalzeit (Winterzeit) beizubehalten, können die Uhren am letzten Oktobertag 2021 letztmalig umstellen, heißt es im verabschiedeten Entwurf des EU-Parlamentes (angenommen mit 410 Stimmen, bei 192 Gegenstimmen und 51 Enthaltungen). 

Die Abgeordneten unterstützten den Vorschlag der Kommission, die jahreszeitbedingten Zeitumstellungen zu beenden, jedoch mit Verschiebung des Datums von 2019 auf 2021. 

Schutz des Binnenmarktes 

Zudem fordert das Parlament die EU-Staaten und die Kommission auf, Entscheidungen untereinander abzustimmen, um sicherzustellen, dass die Anwendung der Sommerzeit in einigen Ländern und der Winterzeit in anderen keine Störungen des Binnenmarktes hervorruft. Sollte die Kommission feststellen, dass die voraussichtlichen Zeitplanungen das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes erheblich und dauerhaft behindern könnten, so kann sie einen Vorschlag einreichen, um das Anwendungsdatum der Richtlinie um höchstens 12 Monate zu verschieben, gemäß dem verabschiedeten Text. 

Wirtschaftsminister für die Einführung der Sommerzeit

Die EU-Mitgliedstaaten sollen in einem nächsten Schritt mitteilen, welche Zeit sie ganzjährig beibehalten wollen. Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist  für die Einführung einer ganzjährigen Sommerzeit, heißt es in einem Bericht auf tagesspiegel.de.

Als Reaktion auf Bürgerinitiativen forderte das Parlament die EU-Kommission im Februar 2018 auf, die Sommerzeitrichtlinie zu bewerten und gegebenenfalls einen Vorschlag für deren Überarbeitung vorzulegen. Dies brachte eine öffentliche Konsultation zur Sommerzeitregelung auf den Weg, an der sich 4,6 Millionen Bürger beteiligten, von denen 84 Prozent gegen die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen waren.