Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus tritt in Kraft

17.05.2019

Das Gesetz tritt heute in Kraft. Der neue Rechtsrahmen soll helfen, beim Netzausbau zügig voranzukommen - ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Energiewende.

Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus tritt in Kraft — © Fotolia / Eisenhans

Das "Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus" tritt heute in Kraft. Dazu Bundesminister Peter Altmaier: „Die Ziele des Aktionsplans Stromnetz werden weiter umgesetzt. Im Herbst wurde auf dem Netzgipfel einstimmig mit allen Bundesländern ein Maßnahmenpaket beschlossen. Ein Bestandteil des Pakets ist die Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes. Alle auf dem Netzgipfel vereinbarten Punkte für diese Novelle werden mit dem Gesetz, das am 16.05.2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ist, umgesetzt.“

Das Gesetz vereinfacht und beschleunigt die Verfahren für die Optimierung, die Verstärkung und den Bau von Stromleitungen. Dabei soll es bei einer umfassenden Einbindung der Öffentlichkeit bleiben. Auch die hohen Umweltstandards sollen erhalten bleiben.

Im weiteren Energierecht wurde eine Vielzahl zusätzlicher Änderungen vorgenommen. Dies reicht von der Einrichtung eines nationalen Offshore-Testfelds bis zur Systemsicherheit. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Neuregelung des Netzengpassmanagements, damit es künftig effizienter und kostengünstiger durchgeführt werden kann.

Mehr Informationen zum Gesetz gibt es beim BMWi.